Service Chat

Brauchtumstage zu Karneval und betriebliche Übung – Ansichten eines Immis

27
Feb

Heute ist es wieder soweit: In den Karnevalshochburgen gewähren viele Unternehmen ihren Arbeitnehmern bezahlte Freistellung an Weiberfastnacht und Rosenmontag oder sogar zu weiteren Tagen.

Ich erinnere mich noch gut. Als ich vor fast 20 Jahren als Immi nach Köln kam, konnte ich es nicht verstehen: Alle weiblichen Mitarbeiterinnen durften um 11.11 Uhr an Weiberfastnacht den Arbeitsplatz verlassen und bei Fortzahlung der Vergütung feiern gehen. „Na gut“, habe ich damals meiner Mitarbeiterin aus der Telefonzentrale gesagt „dann stellen Sie das Telefon auf mich um. Ich bleibe bis 17.00 Uhr und erkläre unseren ausländischen Anrufern, dass in Köln an Weiberfastnacht nicht mehr wirklich gearbeitet wird“. Ob das Freistellen nur der weiblichen Mitarbeiter dem allgemeinen Gleichheitsgrundsatz nicht widerspricht – dieser Fragestellung gehe ich an dieser Stelle nicht nach.

PICT0248-500x375

Wichtig ist aber zu wissen, dass diese Freistellung, die regelmäßig nicht in den Arbeitsverträgen verankert und häufig auch nicht in Betriebsvereinbarungen und Tarifverträgen geregelt, sondern eben Brauchtum ist, bei vorbehaltsloser dreimaliger Gewährung betriebliche Übung wird mit dem Ergebnis, dass der Mitarbeiter sich auch in den Folgejahren auf die Freistellung berufen kann, wenn der Arbeitgeber beispielsweise aus wirtschaftlichen Gründen von der Kulanz Abstand nehmen möchte oder muss. Als betriebliche Übung bezeichnet man, dass ein Arbeitnehmer aus der regelmäßigen (dreimaligen) Wiederholung bestimmter Verhaltensweisen des Arbeitgebers ableiten darf, dass der Arbeitgeber sich auch in Zukunft bzw. auf Dauer auf diese Art verhalten wird – etwa bei der Gewährung von Leistungen und Vergünstigungen – und dadurch Rechtsansprüche auf solche Leistungen begründet werden. Eine freiwillige Leistung des Arbeitgebers wird zu einer verpflichtenden Leistung, die der Arbeitgeber nicht mehr einseitig widerrufen kann.

Wer sich die Freistellung an Brauchtumstagen nicht als freiwillige Leistung ohne Rechtsanspruch für die Zukunft vorbehalten hat, wird auch für die Zukunft an diese Kulanz gebunden sein.

Zwischenzeitlich habe ich mich akklimatisiert, feiere gerne Karneval und würde auch heute nicht mehr das Telefon bedienen, wenn es nicht unumgänglich ist. Seit mehr als 2 Jahren bin ich in einem Dialogcenter beschäftigt: Branchenbedingt können wir zwar auch Karneval feiern und tun das auch, aber Brauchtumstage im engeren Sinne (als betriebsübergreifende Freistellung bei Fortzahlung der Vergütung) gibt es hier natürlich nicht. Als Dienstleister auch für bundesweite Auftraggeber nehmen wir selbstverständlich auch an Weiberfastnacht nach 11.11 Uhr sowie an Rosenmontag die Kundenanliegen entgegen. Die Anrufer sehen es nicht: Karnevalsstimmung gibt es trotzdem, denn viele kommen verkleidet zur Arbeit und die Personalabteilung hat…..Berliner gebacken. Das kann auch der Immi gut.

Author: Ines Domernicht

Als Leiterin für den Bereich Personal und Recht unterstützt Ines Domernicht den Unternehmensverbund seit 2011. Bei der 3C DIALOG GmbH ist sie verantwortlich für die Standorte Köln und Saalfeld.

Leave A Reply

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.